1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mit 12 Mitgliedern: Aufklärung von Umständen, Genese und Ablauf der militärischen Evakuierungsoperation in Afghanistan sowie des Umgangs mit den afghanischen Ortskräften zwischen Februar 2020 und September 2021; Entscheidungsverhalten und Handeln der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Abzug der Bundeswehr und weiterer NATO-Kräfte und Diplomaten aus Afghanistan sowie der Evakuierung von Menschen nach der Machtübernahme der Taliban, Einsatz der Bundesregierung für den Schutz oder die Aufnahme von Ortskräften und anderen gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen, Einfluss auf die Friedensverhandlungen mit den Taliban in Doha, Erkenntnisse der Bundesregierung zum Abzug verbündeter Streitkräfte und Diplomaten, Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan durch Bundesministerien, Bundesbehörden und Nachrichtendienste<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 20/14700: </strong>Einsetzung des Ausschusses und Verlauf des Untersuchungsverfahrens; Feststellungen zum Sachverhalt: Lage in Afghanistan zum Zeitpunkt des Doha-Abkommens, Abzugsentscheidung und Rückverlegung der Bundeswehr, Entwicklung der Lage in Afghanistan, innerafghanische Friedensverhandlungen, Umgang mit Ortskräften, Krisenvorsorge und Evakuierungsplanung, Evakuierungsoperation, Beteiligung und Information des Parlaments, Information der Öffentlichkeit; Fraktionsvoten, Stellungnahmen, Übersichten und Verzeichnisse
Parliamentary Details
- Type
- Untersuchungsausschuss
- Status
- Abschlussbericht liegt vor
- Wahlperiode
- 20
- Date
- 2025-02-18