Bundestag Agenda

Elektrifizierung der Bahnstrecke Angermünde-Stettin

Verlagerung von Verkehrsströmen infolge der verzögerten Erstellung des Bundeshaushalts 2025

Telekommunikationsunterversorgung in Bayern

Sanierung von Bahnhöfen zwischen 2010 und 2021

Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Marbach (Neckar) - Backnang

Ausbau von Photovoltaikanlagen entlang der A 65 und der B 9 im Gebiet der Südpfalz

Widmungsrechtliche Verlegung der B 58 in Geldern auf bereits vorhandenen städtischen Straßen

Mehrbelastungen für Arbeitnehmer und Verbraucher im Jahr 2025

Anzahl von beteiligten Beschäftigten des BMF an der Erstellung des Konzeptpapiers "Wirtschaftswende Deutschland"

Unterstützung einer Initiative zum Stopp eines Entwurfs für ein neues Polizeigesetz

Auswirkungen der Restriktionen des vorläufigen Haushalts 2025 auf Integrationskurse

Hinweise auf mögliche Täter hinsichtlich der Beschädigung eines Untersee-Datenkabels in der Ostsee

Aufgabenerfüllung der Bundespolizei im Rahmen des nicht verabschiedeten Bundeshaushalts 2025

Finalisierung des kommenden Investitionsrahmenplans

Rentenwertbasis für die nachträgliche Berechnung der Pflegeversicherungsbeitragssätze für Rentner im ersten Halbjahr 2025

Vollzogene Beförderungen und Hochstufungen im BMG seit 1. Juni 2024

Prüfung der Richtlinien der Bundesärztekammer zum Hirntod

Höhe der nicht verausgabten Restmittel der Energiehilfen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Sachstand zum Schienenbauprojekt des Fernbahntunnels Frankfurt

Digitale Technologien: Neue Aufklärungs- und Wirkmöglichkeiten

(insgesamt 19 Einzelfragen)