Bundestag Agenda

Parliamentary proceedings from the Deutscher Bundestag. Vote on actual legislative items.

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Investitionen in die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz

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Bewilligte Projekte im Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand aus dem Wahlkreis Diepholz/Nienburg I seit November 2023

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Stellungnahme des schwedischen Unternehmens Northvolt im Zuge der Einstufung des "Due-Diligence-Gutachtens" als vertrauliche Verschlusssache

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Stromspeichertechnologien zur Abfederung von Preisspitzen

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Kosten für die Vorhaltung konventioneller Zwillingspapiere im Rahmen des Zwillingskonzeptes des Bundes

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Anträge von unter 18-jährigen Personen für eine gerichtliche Genehmigung zum selbstständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäftes im Jahr 2024

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Handlungsbedarf bei der Reformierung der Erbschaftssteuer

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Genehmigungsprozess der Europäischen Kommission bezüglich der Vergütungsregelungen für Agri-PV-Anlagen

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Maßnahmen zum Schutz vor Havarie bedingten herabfallenden Raketentrümmern

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Preisanstieg von importiertem russichem LNG-Gas seit den Sanktionen gegen Russland

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Maßnahmen aus dem "Aktionsplan E-Commerce" gegenüber Drittstaatenhändlern aus dem Nicht-EU-Ausland

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Maßnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Erzeugnisse

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Netzentwicklungsplanung zum Ausbau des deutschen Strommarktes

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Praxischeck zu Statistikpflichten

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Beförderung von Mitarbeitern im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Dezember 2021 bis Januar 2025

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Finanzielle Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für die Start2 Group GmbH im Jahr 2024

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Verwendung chinesischer Komponenten beim Ausbau der deutschen Energieinfrastruktur

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Bisherige Erkenntnisse des Informations- und Analysezentrums Kapitalertragssteuer bezüglich Cum-Ex-Geschäften

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Lücke in der Finanzierung des Bundeshaushalts 2025

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Einbezug von Beratungsunternehmen und Banken für die Prüfung einer Veräußerung des Bundesanteils an Uniper

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