Bundestag Agenda
Parliamentary proceedings from the Deutscher Bundestag. Vote on actual legislative items.
Last synced: 26.4.2026, 14:11:48 · Auto-sync every 6h
Bundestag open
Ausschluss von Gebietskörperschaften von einer Antragsstellung in Bezug auf das Bundesprogramm "Demokratie leben!"
0 votes 0 comments
Bundestag open
Fördermittel für den Verein "Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung DeZIM e. V." für Wahlkampfwerbung auf Facebook
0 votes 0 comments
Bundestag open
Bereitgestellte Haushaltsmittel für das Bundesprogramm "Demokratie leben!"
0 votes 0 comments
Bundestag open
Aktivitäten von Organisationen der Einheitsfront der Volksrepublik China in Deutschland
0 votes 0 comments
Bundestag open
Humanitäre Notsituation in Nord- und Ostsyrien
0 votes 0 comments
Bundestag open
Truppenstationierungsrechtliche Regelungen neben dem NATO-Truppenstatut
0 votes 0 comments
Bundestag open
Aufbau einer ukrainischen Behörde in Deutschland zur Unterstützung von ukrainischen Geflüchteten
0 votes 0 comments
Bundestag open
Obduktionsergebnisse zu Todesfällen im möglichen Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen
0 votes 0 comments
Bundestag open
Position der Bundesregierung zur Rekrutierung von ukrainischen Geflüchteten in Deutschland durch die ukrainische Regierung
0 votes 0 comments
Bundestag open
Modernisierung des Anspruchs auf Kinderwunschbehandlung
0 votes 0 comments
Bundestag open
Mögliche Ausweisung von wehrpflichtigen, ukrainischen Staatsbürgern bei einer Nicht-Verlängerung der Ausweisdokumente
0 votes 0 comments
Bundestag open
Bewertung der Pilotphase der elektronischen Patientenakte
0 votes 0 comments
Bundestag open
Erkenntnisse zu einer im Kongo aufgetretenen neuen Atemwegserkrankung
0 votes 0 comments
Bundestag open
Auswirkung der Anhebung der Jahresarbeitsentgeltgrenze in der GKV auf das Wettbewerbsverhältnis zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung
0 votes 0 comments
Bundestag open
Intensivierung der Kooperation zwischen Wissenschaft, Industrie und Politik im Bereich der Gesundheitswirtschaft
0 votes 0 comments
Bundestag open
Aktivitäten von illegalen, chinesischen Polizeistationen in Staaten der EU, G7 und weiteren westlichen Staaten
0 votes 0 comments
Bundestag open
Mögliche Veranstaltung zum 60-jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen mit Israel
0 votes 0 comments
Bundestag open
Steuerrechtliche Behandlung der Ausgaben von Bundesministerin Annalena Baerbock für die Vorbereitung auf dienstliche Veranstaltungen
0 votes 0 comments
Bundestag open
Technische Lösungen für die Einlösung von E-Rezepten für Digitale Gesundheitsanwendungen
0 votes 0 comments
Bundestag open
Entwicklung der personellen Ausstattung im Bereich des medizinischen Dienstes
0 votes 0 comments