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Entschließungsantrag zum Baukulturbericht 2022/23 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung

Baukulturbericht 2022/23 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung

Aktuelle Lage der Baukultur in Deutschland, neue Umbaukultur als Schwerpunktthema: Umbau von Stadt und Land, Gebäude und Infrastrukturen, zukunftsgerichtetes Umdenken bei Bauweisen und Bauprozessen; Handlungsempfehlungen<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen bei der Städtebauförderung- und Stadtentwicklungspolitik, Transformationsprozesse an Infrastrukturen der Daseinsvorsorge als Fokusthema des kommenden Baukulturberichts, Befassung mit Themen des Nachhaltigkeitsziels &quot;Nachhaltige Städte und Gemeinden&quot;, Wirken der Bundesstiftung Baukultur im internationalen Bereich, beratende Funktion bei Baumaßnahmen des Bundes, Stärkung der Städtebauförderung als Instrument einer sozial ausgewogenen und klimafreundlichen Stadtentwicklungspolitik, Verzahnung von sozialer Wohnraumförderung mit der Städtebauförderung, Verhinderung des Abwanderns der Kunst- und Kulturszene aus den Innenstädten

Begrüßung des Botschafters der Republik Ruanda, Igor César, und seines Stellvertreters, Gildas Mukunde

Vorläufige Änderung der Beschlüsse zur Anerkennung und Rechtsstellung der Gruppen Die Linke und BSW im 20. Deutschen Bundestag

Anwendungsverzicht für die Beschränkung auf insgesamt zehn Große und Kleine Anfragen je Kalendermonat bis zum Abschluss des entsprechenden Organstreitverfahrens

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 2/24

Abgabe einer Stellungnahme im Organstreitverfahren der Gruppe Die Linke und ihrer Mitglieder gegen den Deutschen Bundestag nebst Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung: Feststellung einer Verletzung der freien Mandatsausübung durch Begrenzung Kleiner Anfragen auf insgesamt zehn pro Monat

Erste Bilanz, aktueller Stand und Zukunft des 49-Euro-Tickets

(insgesamt 43 Einzelfragen)

Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

(insgesamt 14 Einzelfragen)

Ungereimtheiten bei den Verzögerungen der Muster- und Serienintegration "Führungsfunk" im Projekt Digitalisierung Landbasierte Operationen

(insgesamt 26 Einzelfragen)

Anerkennung und Rechtsstellung der Gruppe BSW im 20. Deutschen Bundestag

Anerkennung des Zusammenschlusses von 10 Abgeordneten als Gruppe: Beteiligungsrechte in den Bereichen Entsendung und Mitarbeit in Gremien (Ältestenrat, Fach- und Untersuchungsausschüsse, Enquete-Kommissionen), Einbringung und Behandlung von Vorlagen (bei Großen und Kleinen Anfragen Beschränkung auf insgesamt zehn je Kalendermonat), Geschäftsordnungsanträge und Widerspruchsrechte, Redezeit, Rechtsstellung des Gruppenvorsitzenden, Zuweisung von Geld- und Sachleistungen; Sitzordnung im Plenum

Anerkennung und Rechtsstellung der Gruppe Die Linke im 20. Deutschen Bundestag

Anerkennung des Zusammenschlusses von 28 Abgeordneten als Gruppe: Beteiligungsrechte in den Bereichen Entsendung und Mitarbeit in Gremien (Ältestenrat, Fach- und Untersuchungsausschüsse, Enquete-Kommissionen), Einbringung und Behandlung von Vorlagen (bei Großen und Kleinen Anfragen Beschränkung auf insgesamt zehn je Kalendermonat), Geschäftsordnungsanträge und Widerspruchsrechte, Redezeit, Rechtsstellung des Gruppenvorsitzenden, Zuweisung von Geld- und Sachleistungen; Sitzordnung im Plenum

Non-paper by NL, DE, DK and IT Defence-industrial EU-NATO cooperation: Achieving synergy (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) EU-Dok 454/2023

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Digitalisierung der Landwirtschaft: technologischer Stand und Perspektiven Endbericht Teil I

Arbeitsbericht Nr. 193 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über die Digitalisierung der Landwirtschaft &ndash; technologischer Stand und Perspektiven bei digitalen Agrartechnologien (Endbericht Teil I): Sensoren (Grundlagen, Nutztier- und Pflanzenproduktion, Maschinen), automatisierte Landmaschinen, Drohnen, Roboter

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Digitalisierung der Landwirtschaft: gesellschaftliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Effekte Endbericht Teil II

Arbeitsbericht Nr. 194 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über die Digitalisierung der Landwirtschaft &ndash; gesellschaftliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Effekte (Endbericht Teil II): digital vernetzte Landwirtschaft, Stand, Perspektiven, Herausforderungen; Umwelt- und Tierwohlwirkungen von digitalen Agrartechnologien, betriebliche und agrarstrukturelle Wirkungen, Handlungsfelder

Landwirtschaft unterstützen statt ruinieren

Visumerteilung für Taliban-Führer nach Deutschland

(insgesamt 11 Einzelfragen)

Vorschlag für eine gemeinsame Entschließung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 22. Mai 2023 zum Lernen der Partnersprache

Wiederbelebung des Erlernens der deutschen Sprache in der französischen Gesellschaft und der französischen Sprache in der deutschen Gesellschaft

Buchungssystem zur Auszahlung von EU-Direkthilfen in den Zahlstellen der Bundesländer

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bedarf es in den jeweiligen Zahlstellen der Bundesländer bezüglich der Auszahlung von EUDirekthilfen, speziell im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), eines gesonderten Buchungssystems oder genügt zur rechtskonformen Auszahlung das Buchungssystem der Bundeskasse?

Die Bedeutung von Open Source Software im Bund und die Stärkung der digitalen Souveränität der Bundesverwaltung

(insgesamt 18 Einzelfragen)

Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber - Stand: 30. Juni 2023

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Digitalisierungsvorhaben im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

(insgesamt 23 Einzelfragen)